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Gemeinde Hinte

10. Januar 2020

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hinte

Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 30.05.2002 beschlossen, die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen und damit die planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Ausweisung eines Gewerbegebietes in Westerhusen zu schaffen. Am 28.09.2017 wurde der Beschluss bekräftigt. Es handelt sich hierbei um einen geplanten interkommunalen Gewerbepark auf dem Gebiet der Gemeinde Hinte und der Stadt Emden. Der Geltungsbereich der Planung ergibt sich aus der nachstehenden Übersichtskarte als Bestandteil der Bekanntmachung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB liegt der Entwurf der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hinte bestehend aus
[1] der Planzeichnung
[2] der Begründung mit dem Umweltbericht
sowie folgenden Anlagen bzw. Gutachten:
[3] Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vom 02.07.2018 (Dr. Matthias Schreiber), Ergebnisbericht Brut- und Gastvogelerfassungen 2014/15 / FFH-Verträglichkeitsprüfung vom 31.05.2018 (Dense & Lorenz GbR), Bodenuntersuchungen vom 12.10.2015 und Bodenmanagementkonzept zur Verwertung von potentiell sulfatsauren Böden vom 26.06.2019 (Ingenieurbüro IDV GbR),
Luftbildauswertungen vom 12.02.2018 (LGLN Kampfmittelbeseitigung), Verkehrsuntersuchung vom 29.03.2019 + Ergänzung vom 23.09.2019 (Zacharias Verkehrsplanungen), Geotechnischer Bericht vom 08.08.2018 (Baugrund Ammerland GmbH),
Entwässerungskonzept vom 28.11.2018 (Thalen Consult GmbH),
Schalltechnische Stellungnahme vom 31.07.2019 (IEL GmbH)
und den der Gemeinde bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3.1 und 4.1 BauGB:
[4] Bischöfl. Generalviktariat vom 08.08.18, Vodafone GmbH vom 16.08.18,
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung vom 01.08.18, EWE Netz GmbH vom 16.08.18, Entwässerungsverband Emden vom 22.08.2018, Industrie- und Handelskammer vom 15.08.18, Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) vom 09.08.18, Landkreis Aurich vom 23.08.18, Landkreis Leer vom 06.08.18, Landwirtschaftskammer Niedersachsen vom 26.07.18, LGLN Katasteramt vom 13.08.18, Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 03.08.2018 und 07.08.18, Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) vom 31.07.18, Ostfriesische Landschaft vom 19.07.18, Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden vom 17.08.18, Stadt Emden vom 13.08.2018, Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden (BEE) vom 25.07.2018 und vom 16.08.2018, Stadtwerke Emden vom 28.08.18, Open Grid Europe GmbH vom 23.07.18, LGLN Kampfmittelbeseitigungsdienst vom 25.07.18, Wintershall vom 21.08.2018, Astora vom 24.08.2018, privater Einwender vom 30.07.18

in der Zeit vom 13.01.2020 bis einschließlich zum 17.02.2020 während der Dienststunden von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr (Montag bis Freitag) sowie von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr (Montag und Donnerstag) und von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr (Dienstag) im Rathaus der Gemeinde Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte, Zimmer 16 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Eine Einsichtnahme in die Planunterlagen ist nach vorheriger telefonischer Terminabsprache (Tel.: 04925/921162 oder 04925/921165) auch außerhalb der vorgenannten Zeiten möglich. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit.

Darüber hinaus sind die Planunterlagen gem. § 4a Abs. 4 BauGB im oben genannten Zeitraum auch auf der Internetseite unter https://uvp.niedersachsen.de abrufbar.

Informationen zum Schutzgut Mensch
finden sich in [2], [3] und [4] (Stellungnahme Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden)
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigen Fachgesetzen
– möglichen Immissionen, Erholungs- und Freizeitfunktion
– Erfordernis einer gutachterlichen schalltechnischen Untersuchung und Festsetzung
der ermittelten Emissionskontingente

Informationen zum Schutzgut Tiere und Pflanzen
finden sich in [2], [3] und [4] (Stellungnahmen EWE Netz GmbH, Landkreis Aurich, Open Grid Europe GmbH)
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Fachgesetzen und des geforderten Ausarbeitungsumfanges
– Schutzgebieten in der näheren Umgebung
– den im Plangebiet vorhandenen Vegetationstypen (Grünland, Grabenstrukturen und Gehölze), Bedeutung des Gebiets für Artengruppen – insbesondere Brut- und Rastvögel, Bedeutung der Gehölze für die Fauna und deren Festsetzung zur Erhaltung
– Verlust von Habitatkomplexen
– Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände, voraussichtliche Lage der geplanten Kompensationsflächen (u.a. Kompensationspool „Freepsumer Meer“ der Gemeinde Krummhörn)
– Hinweis auf Anpflanzungen nur außerhalb von Leitungstrassen oder Schutzstreifen

Informationen zum Schutzgut Boden
finden sich in [2], [3] und [4] (Stellungnahmen LBEG, Landkreis Aurich,
Landwirtschaftskammer Niedersachsen, NLWKN)
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Fachgesetzen
– setzungs- und verdichtungsempfindlichem Baugrund und entsprechend notwendige Maßnahmen, sowie Maßnahmen bzgl. potentieller Kampfmittelrelikte
– (Teil-)Versiegelungen von Böden allgemeiner bis besonderer Bedeutung
– Umgang mit potentiell sulfatsaurem Bodenmaterial
– voraussichtliche Lage der geplanten Kompensationsflächen (u.a. Kompensationspool „Freepsumer Meer“ der Gemeinde Krummhörn)

Informationen zum Schutzgut Fläche
finden sich in [2] und [4] (Stellungnahme Landwirtschaftskammer Niedersachsen)
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Fachgesetzen
– derzeitigem Zustand des Plangebiets, zu erwartendem Flächenverbrauch sowie notwendigem Kompensationserfordernis
– erforderlichem sparsamen Umgang mit Grund und Boden

Informationen zum Schutzgut Wasser
finden sich in [2], [3] und [4] (Stellungnahmen NLWKN, BEE, Enwässerungsverband Emden)
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Fachgesetzen
– der Bestandssituation des Grund- und Oberflächenwassers
– Erfordernis eines Oberflächenentwässerungskonzepts, Abstimmung mit 1. EV Emden
– ordnungsgemäße Abführung des Schmutzwassers ist zu gewährleisten

Informationen zum Schutzgut Klima / Luft
finden sich in [2]
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Fachgesetzen
– Beitrag des Plangebiets zur Lufthygiene, Bedeutung von Offenlandflächen als Frischluftproduzenten

Informationen zum Schutzgut Landschaftsbild
finden sich in [2]
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Fachgesetzen
– typischen prägenden Landschaftselementen im Plangebiet und die Einschätzung
einer Bedeutung von vorhandenen Vorbelastungen
– Überprägung des Landschaftsbilds durch die baulichen Umsetzungen
– voraussichtliche Lage der geplanten Kompensationsflächen (u.a. Kompensationspool „Freepsumer Meer“ der Gemeinde Krummhörn)

Informationen zum Schutzgut Kulturelles Erbe / sonstige Sachgüter
finden sich in [2] und [4] (Stellungnahme Ostfriesische Landschaft)
Es werden Aussagen getroffen, bzw. Hinweise gegeben zu:
– den im Bauleitplanverfahren zu berücksichtigenden Fachgesetzen
– Bestandssituation im Plangebiet
– Meldepflicht bei Fund von ur- oder frühgeschichtlichen Bodenfunden

Während der Auslegung können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Darüber hinaus können die Stellungnahmen auch per Post (Gemeinde
Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte), per Fax 04925/921199, per E-Mail info@hinte.de) eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der
Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt
für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Außerdem wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Weiter wird darauf hingewiesen, dass Privatpersonen mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten wie Name, Adressdaten und Angaben zu Grundstücken nach der EU-DSGVO zustimmen, soweit sie für gesetzlich bestimmte Dokumentationspflichten und der Informationspflicht der Privatpersonen gegenüber erforderlich sind.

Hinte, den 02. Januar 2020
Der Bürgermeister
M. Eertmoed

Bodenmanagementkonzept vom 26.06.2019 15. FNP-Änd
Bodenuntersuchung vom 12.10.2015 Büro IDV
Entwässerungskonzept vom 28.11.2018 15. FNP-Änd
Ergebnisse Avifauna und FFH-Verträglickeitsprüfung vom 31.05.2018
Geotechnischer Bericht vom 08.08.2018 15. FNP-Änd
Luftbildauswertung Kampfmittelbeseitigung 15. FNP-Änd
Planzeichnung 15. FNP-Änd
Schalltechnische Stellungnahme vom 31.07.2019 15. FNP-Änd
Stellungnahmen Teil 1 15. FNP-Änd
Stellungnahmen Teil 2 15. FNP-Änd
Stellungnahmen Teil 3 15. FNP-Änd
Stellungnahmen Teil 4 15. FNP-Änd
Umweltbericht 15. FNP-Änd
Verkehrsuntersuchung – Ergänzung vom 23.09.2019 15. FNP-Änd
Verkehrsuntersuchung vom 29.03.2019 15. FNP-Änd
Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vom 02.07.2018
Begründung 15. FNP-Änd

Weitere Bekanntmachungen

  • 19. Mai 2020

    16. Sitzung des Rates

    am Donnerstag, den 28.05.2020 um 18:00 Uhr
    in der Dreifachsporthalle Hinte, An der Sporthalle 2, 26759 Hinte

    Tagesordnung:

     

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  • 18. Februar 2020

    Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Stichwahl des Bürgermeisters vom 16.02.2020

    Der Wahlausschuss der Gemeinde Hinte hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.02.2020 das Wahlergebnis der Stichwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Hinte vom 16.02.2020 festgestellt. Die Feststellungen des Wahlausschusses werden hiermit gemäß § 45l Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) öffentlich bekannt gemacht.

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  • 14. Februar 2020

    Bekanntmachung Sitzung des Gemeindewahlausschusses

    Am Dienstag, den 18. Februar 2020 findet um 17.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses der Gemeinde Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte, eine Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Stichwahl des Bürgermeisters am 16. Februar 2020 statt. Die Sitzung ist öffentlich.

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  • 06. Februar 2020

    Bekanntmachung Stichwahl Bürgermeister; Wahlscheine und Wahlbenachrichtungskarten

    Stichwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Hinte am 16.02.2020

    Nach § 45j Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) wird bekanntgemacht, dass aufgrund der Feststellung gemäß § 45g Abs. 2 NKWG durch den Wahlausschuss eine Stichwahl stattfindet.
    Die Stichwahl findet am Sonntag, dem 16.02.2020, in der Zeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr statt. An der Stichwahl nehmen Herr Christian Behringer (Einzelwahlvorschlag) und Herr Uwe Redenius (Einzelwahlvorschlag) teil.

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  • 05. Februar 2020

    Anmeldung eines Brauchtumsfeuers (Osterfeuer)

    Am 11.04.2020 findet das diesjährige Osterfeuer wieder statt.

    Das Abbrennen eines Osterfeuers innerhalb der Gemeinde Hinte ist anmeldepflichtig.

    Osterfeuer 2020:

    Die Anmeldung muss spätestens bis zum 03.04.2020 erfolgen. Spätere Anmeldungen werden nicht mehr berücksichtigt.

    Neben dem Abbrennort und der Adresse des Verantwortlichen muss ebenfalls deren Handy-Nummer hinterlegt werden. Dies ist vor allem aufgrund der großen Anzahl der Anmeldungen für die Planung der Feuerwehren von großer Bedeutung.

     

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Unterstützung von Hilfebedürftigen während der Coronakrise

 Aufgrund der momentanen Ausnahmesituation durch die Coronakrise, ist es umso wichtiger, dass die Menschen zusammenhalten und auf sich Acht geben. Um hilfebedürftige Personen in dieser Zeit unterstützen zu können, hat die Gemeinde Hinte eine Koordinationsstelle eingerichtet, um Hilfsbedürftige und Helfende zusammenzubringen. Wer helfen möchte oder Hilfe benötigt kann sich an Bernd Hasbach oder Karsten Mennenga unter der Nummer 0 49 25 / 92 11 34 wenden. Beide Ansprechpartner werden die Anliegen entgegennehmen und die Hilfe schnell und unbürokratisch koordinieren. Auf der Webseite https://www.hinte.de/unterstuetzung-coronavirus.html  können sich Freiwillige eintragen und ihre Hilfe anbieten. Dort sind auch die Kontaktdaten einzusehen.

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Wichtige Information:
Aufgrund der derzeitigen Entwicklung und um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen sind das Abrennen der Osterfeuer und die Maifeiern mit den sie begleitenden Veranstaltungen in der Gemeinde Hinte dieses Jahr untersagt.

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Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen ist das Rathaus der Gemeinde Hinte ab Montag, den 16.03.2020 bis auf Weiteres für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen.

In dringenden und unaufschiebbaren Belangen wenden Sie sich bitte zur Terminabsprache an folgende Telefonnummern:

Meldeamt/ Standesamt 04925/ 9211 – 31
Steueramt/ Kasse: 04925/ 9211 – 22
Bauamt: 04925/ 9211 – 60
Bauhof: 04925/2312
Kita/Schulen: 04925/ 9211 – 38
Flüchtlingsbetreuung: 04925/ 9211 – 10

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Pressemitteilung des Nds. Städte- und Gemeindebundes – Kreisverband Aurich- in Abstimmung mit dem Landkreis Aurich vom 12.03.2020

Die Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich sind heute von Landrat Olaf Meinen und weiteren verantwortlichen Mitarbeiter*innen über die Entwicklung und weitere Maßnahmen bezüglich der Ausbreitung des Covid 19 Virus informiert worden.

Es herrschte Einigkeit, dass man gemeinsam die anstehenden Maßnahmen und notwendigen Entscheidungen treffen und vertreten werde. Dazu gehört auch ein gemeinsames Vorgehen der Städte und Gemeinden bei der Sicherung der gemeindlichen Infrastruktur.

Dazu hat man einen Maßnahmenkatalog erstellt, der dieser PM als Anlage beigefügt ist. Zudem gilt für alle Veranstaltungen die Allgemeinverfügung des Landkreises Aurich vom 11.03.2020.

Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und zu verlangsamen, werden u.a.

–      bis auf weiteres nach Möglichkeit alle Sitzungen der Räte bzw. der Fachausschüsse abgesagt

–      Öffentliche Veranstaltungen, wie z.B. die gemeindlichen Umwelttage abgesagt

–      Veranstaltungen in gemeindlichen Gebäuden, wie z.B. Theateraufführungen, Elternabende usw. abgesagt

–      Ortsvorsteher und Bürgermeister werden bis auf weiteres keine Geburtstagsbesuche bzw. Besuche bei Ehejubiläen durchführen

–      In öffentlichen Gebäuden wird auf das Händeschütteln verzichtet und ein Abstand von einem Meter erbeten

Die Städte und Gemeinden bitten zusammen mit dem Landkreis Aurich um Verständnis für die getroffenen Maßnahmen. Nach Ostern werden die Verantwortlichen sich erneut abstimmen.

Gleichzeitig wird den Vereinen und Institutionen in den Gemeinden und Städten empfohlen, bis auf weiteres eigene Veranstaltungen, wie Jahreshauptversammlungen, Ehrungen etc., abzusagen.

 

Weitere Informationen zum Thema Corona gibt es u.a. beim Bürgertelefon des Landkreises Aurich unter (04941) 161616 oder auch in den Ordnungsämtern der Gemeinden und Städte im Landkreis Aurich.

 

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