Bekanntmachungen
Ohne umfassend informiert zu sein, kann man nicht mitreden und nichts entscheiden. Oder man verpasst wichtige Neuigkeiten. Halten Sie sich auf dem Laufenden und nutzen sie dafür unseren News-Bereich!
Unser Service „Bekanntmachungen“ informiert Sie stets über die aktuellsten Entwicklungen in der Gemeinde, über Änderungen von Vorschriften und Gesetzen, neue Verordnungen und Regelungen, aber beispielsweise auch Stellenausschreibungen der Verwaltung. Darüber hinaus veröffentlichen wir hier die offiziellen Amtsblätter der Gemeinde Hinte und geben nützliche Tipps für den Alltag.
Ein regelmäßiger Blick auf unsere Bekanntmachungen lohnt sich also immer, damit Sie wissen, was in der Gemeinde und auch anderswo passiert. Schließlich wollen wir durch unsere Informationspolitik dazu beitragen, dass unsere Bürger sich auch aktiv am öffentlichen Leben in Hinte beteiligen können.
Begleitend zu den Erläuterungen hier stehen Ihnen aber auch unsere Mitarbeiter im Rathaus zur Verfügung, wenn Sie mehr wissen möchten. Die jeweils zuständigen Ansprechpartner finden Sie samt ihrer Kontakdaten auf unserer Webseite.
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23. April 2021
Anmeldung der Schulanfänger/innen in der Gemeinde Hinte für das Schuljahr 2022/2023
Die Anmeldung der Schulanfänger/innen für die Grundschulen der Gemeinde Hinte für das Schuljahr 2022/2023 findet in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Situation ausschließlich schriftlich statt:
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22. April 2021
23. Sitzung des Rates
am Donnerstag, den 29.04.2021 um 18:00 Uhr,
in der Dreifachsporthalle Hinte, An der Sporthalle 2, 26759 HinteTagesordnung:
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08. April 2021
Bekanntmachung eines Ratsbeschlusses gem. § 182 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Derzeit finden aufgrund der Corona-Pandemie in der Gemeinde Hinte keine Ratssitzungen als Präsenzsitzungen statt.
Der Rat der Gemeinde Hinte hat mit Zustimmung von mehr als vier Fünftel seiner Mitglieder folgenden Beschluss im Umlaufverfahren gefasst:
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
Beschlussvorlage Haushalt 2021Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte beschließt die Haushaltssatzung 2021 sowie den Haushaltsplan mit Anlagen.Den Beschluss veröffentliche ich hiermit gemäß § 182 Abs. 2 NKomVG.
Hinte, den 08.04.2021
Der Bürgermeister
U. Redenius -
05. März 2021
Ortsübliche Bekanntmachung von Vorarbeiten nach § 44 EnWG im Bereich der Gemeinde Hinte
ANKÜNDIGUNG VON BAUGRUNDUNTERSUCHUNGEN INKL. KAMPFMITTELERKUNDUNGEN
Den vollständigen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier: Bekanntmachung Amprion.
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22. Februar 2021
Bekanntmachung des Änderungsplanfeststellungsbeschlusses zum Planfeststellungsbeschluss vom 17.02.2015 – Az.: 3312-05020-8.1 BorWin4 Land – ursprünglich für die Errichtung und den Betrieb der Landtrasse der Netzanbindung BorWin 4 der Offshore-Plattform BorWin delta, mit Änderungsbescheid vom 28.05.2018 – Az.: P233-05020-58 – nunmehr für die Errichtung und den Betrieb der Landtrasse der Netzanbindung DolWin 5, 600 kV-DC-Leitung DolWin epsilon-Emden/Ost
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 21.12.2020 – 5135-05020-61 DolWin 5 Land Änderung, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, kann mit den festgestellten Planunterlagen in der Zeit vom
02.03.2021 bis einschließlich zum 15.03.2021
auf der Internetseite https://uvp.niedersachsen.de/startseite unter dem Titel „Netzanbindung DolWin 5, 600 kV-DC-Leitung DolWin epsilon – Emden/Ost Abschnitt Landtrasse; 1. Planänderung“ eingesehen werden.
Die Auslegung erfolgt in elektronischer Form aufgrund des § 3 Absatz 1 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG).
Daneben liegt der Planfeststellungsbeschluss mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans nach § 3 Absatz 2 Satz1 PlanSiG als zusätzliches Informationsangebot bei der Gemeinde Hinte, im Rathaus, Brückstraße 11 a, 26759 Hinte während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus: Montag-Donnerstag 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Fr. 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Aufgrund der allgemeinen Pandemielage (Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19) ist das Rathaus der Gemeinde Hinte für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Die Einsicht kann für die Zeit der Schließung nur nach vorheriger Terminabsprache erfolgen. Sie kann bei der Gemeinde Hinte telefonisch unter der Nummer 04925-921160 oder unter der E-Mail-Adresse kuhlmann@hinte.de vereinbart werden.
Daneben liegt der Planfeststellungsbeschluss mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans nach § 3 Absatz 2 Satz1 PlanSiG als zusätzliches Informationsangebot bei der Stadt Emden, im Verwaltungsgebäude 2, Ringstraße 38b, im Sozialraum während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus: Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Donnerstag von 14.30 bis 17.00 Uhr. Aufgrund der allgemeinen Pandemielage (Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19) ist das Rathaus der Stadt Emden für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Die Einsicht kann für die Zeit der Schließung nur nach vorheriger Terminabsprache erfolgen. Sie kann bei der Stadt Emden telefonisch unter der Nummer 04921/871416 oder unter der E-Mail-Adresse stadtplanung@emden.de vereinbart werden.
Sollte das Rathaus während des v. g. Zeitraums wieder geöffnet werden, liegen die Unterlagen am genannten Ort während der Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet.
Darüber hinaus nimmt die NLStBV auch die Belange von Personen in den Blick, die keinen oder keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben, um Einsicht in die auszulegenden Unterlagen nehmen zu können. Als zusätzliches Informationsangebot bietet die NLStBV daher gem. § 3 Absatz 2 Satz 2 PlanSiG den Versand der Unterlagen auf einem Datenträger an. Wenden Sie sich hierzu bitte per Mail an die NLStBV: poststelle@nlstbv.niedersachsen.de oder schriftlich an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover.
Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten, über deren Äußerungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt gemäß § 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz.
Der Text dieser Bekanntmachung kann auch auf der Internetseite www.hinte.de der Gemeinde Hinte sowie auf der Internetseite der Stadt Emden www.emden.de eingesehen werden.
Hinte, den 20.02.2021 Der Bürgermeister Uwe Redenius
Emden, den 20.02.2021 Der Oberbürgermeister Tim Kruithoff
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21. Januar 2021
Bekanntmachung von Ratsbeschlüssen gem. § 182 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Derzeit finden aufgrund der Corona-Pandemie in der Gemeinde Hinte keine Präsenzsitzungen statt.
Der Rat der Gemeinde Hinte hat mit Zustimmung von mehr als vier Fünftel seiner Mitglieder folgenden Beschluss im Umlaufverfahren gefasst:
Beratungsgegenstand:
Beratung und Beschlussfassung über die Aussetzung der Elternbeiträge und Entgelte für die Verpflegung in KindertagesstättenBeschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte beschließt, die Erhebung von Elternbeiträge und Entgelte für die Verpflegung in Kindertagesstätten ab Januar 2021 bis zur Einführung des Regelbetriebes auszusetzen.Den Beschluss veröffentliche ich hiermit gemäß § 182 Abs. 2 NKomVG.
Hinte, den 21.01.2021
Der Bürgermeister
U. Redenius -
21. Dezember 2020
Offshore Netzanbindungssysteme DolWin4 und BorWin 4; Ankündigung von Vermessungsarbeiten für die Trassenplanung
Hiermit weisen wir auf ein Schreiben der Firma K2 Engineering GmbH hin, welche von der Firma Amprion Offshore GmbH mit der Planung und Trassierung der o.g. Projekte beauftragt wurde.
Den Wortlaut des Schreibens und die Liste der betroffenen Flurstücke finden Sie nachstehend.
Anschreiben K2 Engineering Ankündigung Vermessungsarbeiten
Liste der betroffenen Flurstücke -
17. Dezember 2020
Bekanntmachung Sitzübergang im Rat der Gemeinde Hinte
Ratsherr Rolf Jaenicke, Möwenstraße 16, 26759 Hinte, hat den Verzicht auf seinen Sitz im Rat der Gemeinde Hinte zum 31.12.2020 erklärt. Ich habe gemäß §44 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in Verbindung mit § 38 Abs. 3 NKWG festgestellt, dass der dadurch freigewordene Sitz im Rat der Gemeinde Hinte auf Frau Maréen Hoffmann, Friedenstraße 28, 26759 Hinte, übergegangen ist.
Hinte, den 16.12.2020
Der Gemeindewahlleiter
Janssen -
15. Dezember 2020
Bekanntmachung von Ratsbeschlüssen gem. § 182 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Der Rat der Gemeinde Hinte hat mit Zustimmung von mehr als vier Fünftel seiner Mitglieder folgende Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst:
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Cirkwehrum/Westerhusen zum 31.12.2020
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte beschließt die Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Cirkwehrum/Westerhusen zum 31.12.2020.Beratung und Beschlussfassung über die Abberufung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cirkwehrum/Westerhusen, Mathias Eeten, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte beschließt mit einer notwendigen 2/3 Mehrheit die Abberufung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cirkwehrum/Westerhusen, Mathias Eeten, zum 31.12.2020.Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Hinte
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte beschließt die anliegende Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Hinte.
Satzung FFW Gemeinde HinteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Kinder- und Jugendfeuerwehren der Gemeinde Hinte
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte beschließt die anliegende Satzung über die Kinder- und Jugendfeuerwehren der Gemeinde Hinte.
Satzung Kinder- und Jugendfeuerwehr Gemeinde HinteBeratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitglieds Rolf Jaenicke (FLH) zum 31.12.2020
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte stellt fest, dass die Voraussetzungen für einen Sitzverlust gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das
Ratsmitglied Rolf Jaenicke (FLH) zum 31.12.2020 vorliegen.Besetzung des Verwaltungsausschusses
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte stellt zum 01.01.2021 folgende Besetzung des Verwaltungsausschusses fest:
Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte stellt zum 01.01.2021 folgende Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice fest:
Besetzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung
Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hinte stellt zum 01.01.2021 folgende Besetzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung fest:
Besetzung des Ausschusses für Innere Dienste
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Hinte stellt zum 01.01.2021 folgende Besetzung des Ausschusses für Innere Dienste fest:
Die Beschlüsse veröffentliche ich hiermit gemäß § 182 Abs. 2 NKomVG.
Hinte, den 15.12.2020
Der Bürgermeister
U. Redenius -
13. November 2020
Bekanntmachung über Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Nach den §§ 36 Abs.2, 42 Abs. 3 sowie 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) haben die Meldebehörden einmal jährlich die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Übermittlungssperren zu unterrichten.
Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gem. § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Daten
- an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten
- an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen (Altersjubiläen i.d.S. sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum)
- an Adressbuchverlage
widersprechen kann.
Gem. § 36 Abs. 2 BMG ist eine Datenübermittlung von Daten zu Personen, die im nächsten Jahr volljährig werden, nach § 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr nur zulässig, soweit die Betroffenen nicht widersprochen haben. Auf das Widerspruchsrecht wird hiermit ausdrücklich hingewiesen.
Die Meldebehörde darf einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben Daten regelmäßig übermitteln. Gem. § 42 Abs. 3 BMG wird hiermit auf das Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften hingewiesen.
Ein Widerspruch gegen die Weitergabe der gespeicherten Daten (Übermittlungssperre) ist schriftlich, mit Angabe gegen welche Datenübermittlung widersprochen wird, an die Gemeinde Hinte, Bürgerbüro, Brückstraße 11 a, 26759 Hinte zu richten.
Pro Person muss eine separate Widerspruchserklärung abgegeben werden. Diese muss mindestens Familienname, Rufname, Geburtsdatum und Anschrift enthalten und muss von jedem Erklärenden unterschrieben sein.
Schon früher bei der Gemeinde Hinte eingereichte Widerspruchserklärungen behalten Ihre Gültigkeit und werden weiterhin berücksichtigt.
Wer von dem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch macht, hat keinen Anspruch auf nachträgliche Berichtigung oder Wiedergutmachung eines Nachteils, der ihm durch dieses Versäumnis entstehen könnte.
Hinte, 13.11.2020
Der Bürgermeister
In Vertretung
Ukena
