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Gemeinde Hinte

12. Mai 2018

Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 0306, Änd. Nr. 2

Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 16.07.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306, Änderung Nr. 2 beschlossen (Aufstellungsbeschluss). Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht.

Die Lage und Abgrenzung des Plangebietes sind aus dem untenstehenden Planausschnitt ersichtlich.

Gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und deren voraussichtlichen Auswirkungen öffentlich zu unterrichten. Ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Aus diesem Grunde liegt der Planentwurf nebst Begründung Umweltbericht, Grünordnungsplan, Schallimmissionsberechnungen vom Ingenieurbüro für Energietechnik und Lärmschutz (IEL GmbH, Aurich), IEL-Bericht-Nr. 3968-17-L1

in der Zeit vom

22.05.2018 bis einschließlich 22.06.2018

im Rathaus der Gemeinde Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte, während der Dienststunden öffentlich aus. Der Planentwurf ist zudem auf der Internetseite der Gemeinde Hinte unter dem Link https://www.hinte.de/bekanntmachungen.html abrufbar. Auf das Internetportal des Landes Niedersachsen https://uvp.niedersachsen.de wird ebenfalls hingewiesen.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich eingereicht oder mündlich zur Niederschrift vorgetragen werden.

Hinte, den 11. Mai 2018
Der Bürgermeister
M. Eertmoed


Auslegungsunterlagen

Schallgutachten B-Plan Nr. 0306 2. Änd
Grünordnungsplan B-Plan Nr. 0306 2. Änd
Umweltbericht B-Plan Nr. 0306 2. Änd
Planzeichnung BPlan Nr. 0306 2. Änd
Begründung B-Plan Nr. 0306 2. Änd

 

Weitere Bekanntmachungen

  • 12. Mai 2018

    Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 0306, Änd. Nr. 2

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 16.07.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306, Änderung Nr. 2 beschlossen (Aufstellungsbeschluss). Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht.

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  • 23. Februar 2018

    Bekanntmachung Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount Markt“ der Gemeinde Hinte

    hier: Bekanntmachung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Durchführung der öffentlichen Auslegung – 2. Auslegung

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 19.07.2012 die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount-Markt“ beschlossen.

    Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount- Markt“ befindet sich südlich der Bahnhofstraße, westlich des Kleinbahnweges sowie nördlich der Landesstraße L3. Der genaue Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount-Markt“ ist auf dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich:

     

     

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  • 17. Januar 2018

    Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 0427 „Erweiterung Am Greetsieler Sieltief“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 22. Juni 2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0427 „Erweiterung Am Greetsieler Sieltief“ mit dem Ziel beschlossen, im Bereich zwischen der Straße Alter Heerweg und dem Gewässer „Neues Greetsieler Sieltief“ in Hinte Wohnbauflächen auszuweisen.

    Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 0427 „Erweiterung Am Greetsieler Sieltief“ befindet sich südlich der Straße Alter Heerweg, östlich der Straße An der Sporthalle, westlich der Straße Am Apfelgarten und nördlich des Gewässers Neues Greetsieler Sieltief und ist aus dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich.

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  • 04. Januar 2018

    Bekanntmachung über Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

    Nach den §§ 36 Abs.2, 42 Abs. 3 sowie 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) haben die Meldebehörden einmal jährlich die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Übermittlungssperren zu unterrichten.

    Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gem. § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Daten

    • an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten
    • an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (Altersjubiläen i.d.S. sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum)
    • an Adressbuchverlage

    widersprechen kann.

    Gem. § 36 Abs. 2 BMG ist eine Datenübermittlung von Daten zu Personen, die im nächsten Jahr volljährig werden, nach § 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr nur zulässig, soweit die Betroffenen nicht widersprochen haben. Auf das Widerspruchsrecht wird hiermit ausdrücklich hingewiesen.

    Die Meldebehörde darf einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben Daten regelmäßig übermitteln. Gem. § 42 Abs. 3 BMG wird hiermit auf das Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften hingewiesen.

    Ein Widerspruch gegen die Weitergabe der gespeicherten Daten (Übermittlungssperre) ist schriftlich, mit Angabe gegen welche Datenübermittlung widersprochen wird, an die Gemeinde Hinte, Bürgerbüro, Brückstr. 11 a, 26759 Hinte zu richten.

    Pro Person muss eine separate Widerspruchserklärung abgegeben werden. Diese muss mindestens Familienname, Rufname, Geburtsdatum und Anschrift enthalten und muss von jedem Erklärenden unterschrieben sein.

    Schon früher bei der Gemeinde Hinte eingereichte Widerspruchserklärungen behalten Ihre Gültigkeit und werden weiterhin berücksichtigt.

    Wer von dem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch macht, hat keinen Anspruch auf nachträgliche Berichtigung oder Wiedergutmachung eines Nachteils, der ihm durch dieses Versäumnis entstehen könnte.

    Hinte, 04.01.2018
    Der Bürgermeister
    M. Eertmoed

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  • 10. Januar 2017

    Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

    Nach den §§ 36 Abs.2, 42 Abs. 3 sowie 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) haben die Meldebehörden einmal jährlich die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Übermittlungssperren zu unterrichten. Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gem. § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Date

    – an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten

    – an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (Altersjubiläen i.d.S. sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag;
    Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum)

    – an Adressbuchverlage

    widersprechen kann.

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