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Gemeinde Hinte

23. Februar 2018

Bekanntmachung Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount Markt“ der Gemeinde Hinte

hier: Bekanntmachung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Durchführung der öffentlichen Auslegung – 2. Auslegung

Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 19.07.2012 die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount-Markt“ beschlossen.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount- Markt“ befindet sich südlich der Bahnhofstraße, westlich des Kleinbahnweges sowie nördlich der Landesstraße L3. Der genaue Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount-Markt“ ist auf dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Planentwurf und die Begründung inklusive des Vorhaben- und Erschließungsplans, bestehend aus Lageplan, Grundriss, Ansichten, Schnitt und Betriebsbeschreibung, liegen gem. § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 05. März 2018 bis zum 06. April 2018, beide Tage einschließlich, während der Dienststunden von 8.00 Uhr bis 12.30 (Montag-Freitag) sowie von 14.00 bis 16.00 Uhr (Montag und Donnerstag) und von 14.00 bis 17.00 Uhr (Dienstag) im Raum 16 im Rathaus der Gemeinde Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte zu jedermanns Einsicht öffentlich aus und sind im Internet auf der Homepage der Gemeinde Hinte www.hinte.de einzusehen. Die Öffentlichkeit kann sich während der Auslegungszeit eingehend über die beabsichtigte Planung informieren bzw. ihre Stellungnahme dazu abgeben; es besteht auch allgemein die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

Gem. § 3 (2) Satz 1 und 2 BauGB wird außerdem bekannt gegeben, dass nachfolgend genannte wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen bereits vorliegen und dass die nachfolgend genannten umweltbezogenen Informationen verfügbar sind, die ebenfalls mit ausgelegt werden:

I. Begründung einschließlich Umweltbericht: Beschreibung der Umweltauswirkungen auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima, Luft, Landschaft sowie Kultur und sonstige Sachgüter mit Biotoptypenkartierung (Stand Februar 2018 / Januar 2018)

II. Fachgutachten und fachgutachterliche Stellungnahmen:

1) GESELLSCHAFT FÜR MARKT- UND ABSATZFORSCHUNG MBH, LUDWIGSBURG: Auswirkungsanalyse zur Ansiedlung eines Supermarktes in Hinte, 26.05.2017

2) ITAP GMBH: Schalltechnisches Gutachten zum Neubau eines Lebensmitteldiscounter im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 0423 in Hinte, Oldenburg, 26.09.2017

3) BAUGRUND AMMERLAND GMBH: Errichtung eines Nahversorgungsmarktes in 26759 Hinte, Edewecht, 14.11.2016

4) NORDLOHNE UND BECHLY TIEFBAU- U. GRÜNPLANUNGS GMBH: Errichtung eines Nahversorgungsmarktes in 26759 Hinte, Lohne, 17.01.2018

III. Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange:

1) Stellungnahmen des Landkreises Aurich vom 07.07.2016 und 08.11.2017

 Themen: Wallhecken, Eingriffsbilanzierung, Fauna, Biotoptypenkartierung, Wasserwirtschaft, Gehölzbestände, sulfatsaure Böden, Immissionsschutz, Kompensationsmaßnahmen

2) Stellungnahmen der Ostfriesischen Landschaft vom 17.06.2016 und 16.10.2017

 Themen: Bodendenkmalschutz

3) Stellungnahmen des OOWV vom 06.07.2016 und 12.10.2017

 Themen: Oberflächenentwässerung, Gewässer, Wasserwirtschaft

4) Stellungnahmen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 01.07.2016 und 25.10.2017

 Themen: Verkehrslärmimmissionen, Bauverbotszone, Oberflächenentwässerung

5) Stellungnahmen des Ersten Entwässerungsverbandes Emden vom 14.06.2016 und 09.10.2017

 Themen: Oberflächenentwässerung

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass während der Auslegungszeit von jedermann Stellungnahmen (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) abgegeben werden können. Darüber hinaus können die Stellungnahmen per Post (Gemeinde Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte), per Fax (04925/921199) oder per E-Mail (mueller@hinte.de) eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung des Bebauungs-planes unberücksichtigt bleiben. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung iSd § 4 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 UmwRG in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Hinte, den 22. Februar 2018
Der Bürgermeister
M. Eertmoed

Anlage-Umweltbericht-Biotoptypen.pdf
Ansichten-Schnitte.pdf
Auswirkungsanalyse-NP-Markt-Hinte.pdf
Baugrunduntersuchung.pdf
Begründung-B-Plan-Nr.-0423VE.pdf
Bekanntmachung-2.-Auslegung-B-Plan-0423VE.pdf
Betriebsbeschreibung.pdf
Grundriss.pdf
Grünflächenplan-Nahversorger.pdf
Lageplan-Entwässerungskonzept.pdf
Lageplan-Nahversorger.pdf
Planzeichnung-B-Plan-Nr.-0423VE.pdf
Schallgutachten-B-Plan-Nr.-0423VE.pdf
Stellungnahmen-Behörden-und-TöB.pdf
Umweltbericht-B-Plan-Nr.-0423VE.pdf

 

Weitere Bekanntmachungen

  • 12. Mai 2018

    Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 0306, Änd. Nr. 2

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 16.07.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0306, Änderung Nr. 2 beschlossen (Aufstellungsbeschluss). Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht.

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  • 23. Februar 2018

    Bekanntmachung Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount Markt“ der Gemeinde Hinte

    hier: Bekanntmachung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Durchführung der öffentlichen Auslegung – 2. Auslegung

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 19.07.2012 die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount-Markt“ beschlossen.

    Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount- Markt“ befindet sich südlich der Bahnhofstraße, westlich des Kleinbahnweges sowie nördlich der Landesstraße L3. Der genaue Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0423 „Neubau Discount-Markt“ ist auf dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich:

     

     

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  • 17. Januar 2018

    Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 0427 „Erweiterung Am Greetsieler Sieltief“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat in seiner Sitzung am 22. Juni 2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0427 „Erweiterung Am Greetsieler Sieltief“ mit dem Ziel beschlossen, im Bereich zwischen der Straße Alter Heerweg und dem Gewässer „Neues Greetsieler Sieltief“ in Hinte Wohnbauflächen auszuweisen.

    Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 0427 „Erweiterung Am Greetsieler Sieltief“ befindet sich südlich der Straße Alter Heerweg, östlich der Straße An der Sporthalle, westlich der Straße Am Apfelgarten und nördlich des Gewässers Neues Greetsieler Sieltief und ist aus dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich.

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  • 04. Januar 2018

    Bekanntmachung über Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

    Nach den §§ 36 Abs.2, 42 Abs. 3 sowie 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) haben die Meldebehörden einmal jährlich die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Übermittlungssperren zu unterrichten.

    Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gem. § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Daten

    • an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten
    • an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (Altersjubiläen i.d.S. sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum)
    • an Adressbuchverlage

    widersprechen kann.

    Gem. § 36 Abs. 2 BMG ist eine Datenübermittlung von Daten zu Personen, die im nächsten Jahr volljährig werden, nach § 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr nur zulässig, soweit die Betroffenen nicht widersprochen haben. Auf das Widerspruchsrecht wird hiermit ausdrücklich hingewiesen.

    Die Meldebehörde darf einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben Daten regelmäßig übermitteln. Gem. § 42 Abs. 3 BMG wird hiermit auf das Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften hingewiesen.

    Ein Widerspruch gegen die Weitergabe der gespeicherten Daten (Übermittlungssperre) ist schriftlich, mit Angabe gegen welche Datenübermittlung widersprochen wird, an die Gemeinde Hinte, Bürgerbüro, Brückstr. 11 a, 26759 Hinte zu richten.

    Pro Person muss eine separate Widerspruchserklärung abgegeben werden. Diese muss mindestens Familienname, Rufname, Geburtsdatum und Anschrift enthalten und muss von jedem Erklärenden unterschrieben sein.

    Schon früher bei der Gemeinde Hinte eingereichte Widerspruchserklärungen behalten Ihre Gültigkeit und werden weiterhin berücksichtigt.

    Wer von dem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch macht, hat keinen Anspruch auf nachträgliche Berichtigung oder Wiedergutmachung eines Nachteils, der ihm durch dieses Versäumnis entstehen könnte.

    Hinte, 04.01.2018
    Der Bürgermeister
    M. Eertmoed

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  • 10. Januar 2017

    Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

    Nach den §§ 36 Abs.2, 42 Abs. 3 sowie 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetz (BMG) haben die Meldebehörden einmal jährlich die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Übermittlungssperren zu unterrichten. Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gem. § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Date

    – an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen oder Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten

    – an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (Altersjubiläen i.d.S. sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag;
    Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum)

    – an Adressbuchverlage

    widersprechen kann.

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