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Gemeinde Hinte

13. März 2019

7. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung

am Donnerstag, den 21.03.2019 um 17:00 Uhr,
im Sitzungszimmer Rathaus, Brückstraße 11a, 26759 Hinte

Tagesordnung:

1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  
2Einwohnerfragestunde
  
3Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
  
4Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0306 „Sportplatz“ in Groß Midlum.

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnenund Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: 2019/GB III/0287

  
5Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion GRÜNE/FDP „Erweiterung des Gebäudes der Feuerwehr Osterhusen
Vorlage: 2019/GB II/0269
  
6Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 0606 in Osterhusen

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: 2019/GB III/0288

  
7Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der Gemeinde Hinte, 1. Änderung
Vorlage: 2019/GB III/0286
  
8Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Konzept Beleuchtung
Vorlage: 2019/GB II/0279
  
9Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; WLAN Hotspots in allen Ortsteilen
Vorlage: 2019/GB II/0283
  
10Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Unterhaltung und Pflege der Sportanlage Bleskeweg
Vorlage: 2019/GB II/0276
  
11Sanierung und Anbau Sportanlage Bleskeweg
Vorlage: 2019/GB III/0291
  
12Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
  
13Anträge und Anfragen
  
 14Schließung der Sitzung

 

Hinte, 13.03.2019
Der Bürgermeister
M. Eertmoed

Weitere Bekanntmachungen

  • 13. März 2019

    7. Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung

    am Donnerstag, den 21.03.2019 um 17:00 Uhr,
    im Sitzungszimmer Rathaus, Brückstraße 11a, 26759 Hinte

    Tagesordnung:

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  • 11. März 2019

    9. Sitzung des Ausschusses für Innere Dienste

    am Dienstag, den 19.03.2019 um 17:00 Uhr,
    im Sitzungszimmer Rathaus, Brückstraße 11a, 26759 Hinte

    Tagesordnung:

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  • 08. März 2019

    8. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice

    am Montag, den 18.03.2019 um 17:00 Uhr,
    im Sitzungszimmer Rathaus, Brückstraße 11a, 26759 Hinte

    Tagesordnung:

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  • 07. März 2019

    Raumordnungsverfahren für die Planung von Trassenkorridoren zwischen dem Anlan- dungspunkt Hilgenriedersiel und dem Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg

    hier: ergänzender Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit der Landesplanerischen Feststellung vom 18.02.2019

    Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat das gem. § 15 Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG), §§ 10 ff. des Niedersächsischen Raumordnungsgesetz (NROG) durchgeführte Raumordnungsverfahren für einen Trassenkorridor zwischen dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel und dem Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg nunmehr auch für den südlichen Trassenkorridor ab der Landkreisgrenze Ammerland/Cloppenburg abgeschlossen.

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  • 28. Februar 2019

    Auslegung 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 0408 „Am Hinter Tief, Haskamp“

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat am 01.02.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 0408 zu ändern (2. Änderung).

    Die Änderung beinhaltet die Ausweisung einer Wohnbaufläche anstelle des Spielplatzes in der Straße Drosselweg im Bereich Haskamp im Ortsteil Hinte.

    Der Geltungsbereich der Planung ergibt sich aus der nachstehenden Übersichtskarte als Bestandteil der Bekanntmachung.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    Da die Aufstellung der Bebauungsplanänderung der Nachverdichtung oder anderer Maßnahmen der Innenentwicklung dient, wird die Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 1 BauGB (21. Dezember 2006) ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

    Durch die geplante Änderung wird nicht die Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen. Auch bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter. Von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 wird abgesehen.

    Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0408 einschließlich der Begründung wird in der Zeit vom

    11. März 2019 bis einschl. 15. April 2019

    Beide während der Dienststunden von 8.00 Uhr bis 12.30 (Montag-Freitag) sowie von 14.00 bis 16.00 Uhr (Montag und Donnerstag) und von 14.00 bis 17.00 Uhr (Dienstag) im Raum 16 des Rathauses der Gemeinde Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte zu jedermanns Einsicht öffentlich aus und sind im Internet auf der Homepage der Gemeinde Hinte www.hinte.de einzusehen. Die Öffentlichkeit kann sich während der Auslegungszeit eingehend über die beabsichtigte Planung informieren bzw. ihre Stellungnahme dazu abgeben; es besteht auch allgemein die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

    Gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 und 2 BauGB wird außerdem bekannt gegeben, dass die nachfolgend genannten umweltbezogenen Informationen verfügbar sind, die ebenfalls mit ausgelegt werden:

    Begründung mit:

    -Information zu den Einflüssen auf Pflanzen und Tiere im Plangebiet, insbesondere im Hinblick auf bestehende Gehölze, Gräben und die Eignung als Brutgebiet für bestimmte Vogelarten,

    -Information zu den Auswirkungen auf den Boden im Plangebiet, insbesondere durch die Versiegelung,

    -Information über Auswirkungen auf den Wasserhaushalt und die Maßnahmen zur Oberflächenentwässerung.

    Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass während der Auslegungszeit von jedermann Stellungnahmen (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) abgegeben werden können. Darüber hinaus können die Stellungnahmen per Post (Gemeinde Hinte, Brückstraße 11a, 26759 Hinte), per Fax (04925/921199) oder per E-Mail (mueller@hinte.de) eingereicht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung des Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung iSd § 4 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 UmwRG in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 UmwRG gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

    Hinte, den 27. Februar 2019
    Der Bürgermeister
    M. Eertmoed

    Begründung-B-Plan-Nr.-0408-2.-Änderung-.pdf
    Planzeichung-B-Plan-Nr.-0408-2.-Änderung.pdf

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