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Gemeinde Hinte

22. April 2021

23. Sitzung des Rates

am Donnerstag, den 29.04.2021 um 18:00 Uhr,
in der Dreifachsporthalle Hinte, An der Sporthalle 2, 26759 Hinte

Tagesordnung:

 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
   
 2 Einwohnerfragestunde
   
 3 Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
   
 4 Haushalt 2021; Antrag der Fraktion FLH, Haushaltssicherungskonzept der Verwaltung
Vorlage: 2021/GB II/0405
   
 5 Haushalt 2021; Antrag der Fraktion FLH zur Mensch-Tier-Bestattung
Vorlage: 2021/GB II/0402
   
 6 Beratung und Beschlussfassung über die Berufung eines Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl am 12.09.2021
Vorlage: 2021/GB II/0399
   
 7 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Beitrag zur Kreisschulbaukasse für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage: 2020/GB II/0380
   
 8 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Fördervereins der Feuerwehr Osterhusen
Vorlage: 2021/GB II/0404
   
 9 Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Wegefläche am Escherweg und Umverlegung der Einmündung von der L3 in Westerhusen
Vorlage: 2020/GB III/0403
   
 10 Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Potenzialflächen für Windenergieanlagen
Vorlage: 2020/GB III/0404
   
 11 Beratung und Beschlussfassung über den Inhalt der Richtlinie für die Vergabe von Grundstücken in Baugebieten im Gemeindegebiet
Vorlage: 2020/GB III/0405
   
 12 Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0701 „Nordring“ in Suurhusen
a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss
Vorlage: 2020/GB III/0421
   
 13 Beratung und Beschlussfassung über die Preisgestaltung beim Verkauf von Erbpachtgrundstücken
Vorlage: 2020/GB III/0408
   
 14 Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Straße im Neubaugebiet „Sportplatz Haskamp“
Vorlage: 2021/GB III/0454
   
 15 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Impfkampagne Bundes–/Landesregierung Senioren
Vorlage: 2021/GB II/0397
   
 16 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion GRÜNE; Antrag zur Unterstützung der Berufung gegen die Genehmigung der 4. Linie der Abfallverbrennungsanlage in Delfzijl
Vorlage: 2021/GB II/0394
   
 17 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
   
 18 Anträge und Anfragen
   
 19 Schließung der öffentlichen Sitzung

 

Es ist während der gesamten Veranstaltung eine FFP2 Maske ohne Ausatemventil zu tragen. Die derzeit gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen sind einzuhalten. Aufgrund der Abstandsregelung ist die Anzahl an Sitzplätzen eingeschränkt.

Hinte, den 21.04.2021
Der Bürgermeister
U. Redenius

Weitere Bekanntmachungen

  • 23. April 2021

    Anmeldung der Schulanfänger/innen in der Gemeinde Hinte für das Schuljahr 2022/2023

    Die Anmeldung der Schulanfänger/innen für die Grundschulen der Gemeinde Hinte für das Schuljahr 2022/2023 findet in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Situation ausschließlich schriftlich statt:

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  • 22. April 2021

    23. Sitzung des Rates

    am Donnerstag, den 29.04.2021 um 18:00 Uhr,
    in der Dreifachsporthalle Hinte, An der Sporthalle 2, 26759 Hinte

    Tagesordnung:

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  • 08. April 2021

    Bekanntmachung eines Ratsbeschlusses gem. § 182 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

    Derzeit finden aufgrund der Corona-Pandemie in der Gemeinde Hinte keine Ratssitzungen als Präsenzsitzungen statt.

    Der Rat der Gemeinde Hinte hat mit Zustimmung von mehr als vier Fünftel seiner Mitglieder folgenden Beschluss im Umlaufverfahren gefasst:

    Beratungsgegenstand:
    Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
    Beschlussvorlage Haushalt 2021

    Beschluss:
    Der Rat der Gemeinde Hinte beschließt die Haushaltssatzung 2021 sowie den Haushaltsplan mit Anlagen.

    Den Beschluss veröffentliche ich hiermit gemäß § 182 Abs. 2 NKomVG.

    Hinte, den 08.04.2021
    Der Bürgermeister
    U. Redenius

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  • 05. März 2021

    Ortsübliche Bekanntmachung von Vorarbeiten nach § 44 EnWG im Bereich der Gemeinde Hinte

    ANKÜNDIGUNG VON BAUGRUNDUNTERSUCHUNGEN INKL. KAMPFMITTELERKUNDUNGEN

    Den vollständigen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier: Bekanntmachung Amprion.

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  • 22. Februar 2021

    Bekanntmachung des Änderungsplanfeststellungsbeschlusses zum Planfeststellungsbeschluss vom 17.02.2015 – Az.: 3312-05020-8.1 BorWin4 Land – ursprünglich für die Errichtung und den Betrieb der Landtrasse der Netzanbindung BorWin 4 der Offshore-Plattform BorWin delta, mit Änderungsbescheid vom 28.05.2018 – Az.: P233-05020-58 – nunmehr für die Errichtung und den Betrieb der Landtrasse der Netzanbindung DolWin 5, 600 kV-DC-Leitung DolWin epsilon-Emden/Ost

    Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 21.12.2020 – 5135-05020-61 DolWin 5 Land Änderung, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, kann mit den festgestellten Planunterlagen in der Zeit vom

    02.03.2021 bis einschließlich zum 15.03.2021

    auf der Internetseite https://uvp.niedersachsen.de/startseite unter dem Titel „Netzanbindung DolWin 5, 600 kV-DC-Leitung DolWin epsilon – Emden/Ost Abschnitt Landtrasse; 1. Planänderung“ eingesehen werden.

    Die Auslegung erfolgt in elektronischer Form aufgrund des § 3 Absatz 1 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG).

    Daneben liegt der Planfeststellungsbeschluss mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans nach § 3 Absatz 2 Satz1 PlanSiG als zusätzliches Informationsangebot bei der Gemeinde Hinte, im Rathaus, Brückstraße 11 a, 26759 Hinte während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus: Montag-Donnerstag 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Fr. 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Aufgrund der allgemeinen Pandemielage (Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19) ist das Rathaus der Gemeinde Hinte für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Die Einsicht kann für die Zeit der Schließung nur nach vorheriger Terminabsprache erfolgen. Sie kann bei der Gemeinde Hinte telefonisch unter der Nummer 04925-921160 oder unter der E-Mail-Adresse kuhlmann@hinte.de vereinbart werden.

    Daneben liegt der Planfeststellungsbeschluss mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans nach § 3 Absatz 2 Satz1 PlanSiG als zusätzliches Informationsangebot bei der Stadt Emden, im Verwaltungsgebäude 2, Ringstraße 38b, im Sozialraum während der Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme aus: Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Donnerstag von 14.30 bis 17.00 Uhr. Aufgrund der allgemeinen Pandemielage (Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19) ist das Rathaus der Stadt Emden für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Die Einsicht kann für die Zeit der Schließung nur nach vorheriger Terminabsprache erfolgen. Sie kann bei der Stadt Emden telefonisch unter der Nummer 04921/871416 oder unter der E-Mail-Adresse stadtplanung@emden.de vereinbart werden.

    Sollte das Rathaus während des v. g. Zeitraums wieder geöffnet werden, liegen die Unterlagen am genannten Ort während der Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich aus. Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet.

    Darüber hinaus nimmt die NLStBV auch die Belange von Personen in den Blick, die keinen oder keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben, um Einsicht in die auszulegenden Unterlagen nehmen zu können. Als zusätzliches Informationsangebot bietet die NLStBV daher gem. § 3 Absatz 2 Satz 2 PlanSiG den Versand der Unterlagen auf einem Datenträger an. Wenden Sie sich hierzu bitte per Mail an die NLStBV: poststelle@nlstbv.niedersachsen.de oder schriftlich an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover.

    Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten, über deren Äußerungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt gemäß § 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz.

    Der Text dieser Bekanntmachung kann auch auf der Internetseite www.hinte.de der Gemeinde Hinte sowie auf der Internetseite der Stadt Emden www.emden.de eingesehen werden.

    Hinte, den 20.02.2021                Der Bürgermeister                                     Uwe Redenius

    Emden, den 20.02.2021             Der Oberbürgermeister                             Tim Kruithoff

     

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Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen ist das Rathaus der Gemeinde Hinte ab Montag, den 16.03.2020 bis auf Weiteres für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen.

In dringenden und unaufschiebbaren Belangen wenden Sie sich bitte zur Terminabsprache an folgende Telefonnummern:

Meldeamt/ Standesamt 04925/ 9211 – 31
Steueramt/ Kasse: 04925/ 9211 – 22
Bauamt: 04925/ 9211 – 60
Bauhof: 04925/2312
Kita/Schulen: 04925/ 9211 – 38
Flüchtlingsbetreuung: 04925/ 9211 – 10

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Weitere Informationen zum Thema Corona gibt es u.a. beim Bürgertelefon des Landkreises Aurich unter (04941) 161616 oder auch in den Ordnungsämtern der Gemeinden und Städte im Landkreis Aurich.

 

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